Am 7. Februar 2025 wurde in Chemnitz der Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026 vorgestellt. In dieser Planung sind bedeutende Kürzungen für die kulturelle Förderung vorgesehen. Laut den Angaben von MDR steht die Kultur in Chemnitz vor einem schwierigen Jahr, da der Etat um 800.000 Euro gekürzt wird. Diese Reduzierung bringt die Finanzierung wieder auf das Niveau von 2021/2022. Der Etat für die freien Träger der Kultur ist damit stark betroffen.
Kulturbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky weist darauf hin, dass die Kürzungen aus einem fehlenden finanziellen Rückhalt resultieren. In den vergangenen Jahren wurde die fehlende Summe vom Freistaat Sachsen bereitgestellt. Zu den Herausforderungen, mit denen die kulturellen Akteure konfrontiert sind, zählen die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, die Inflation sowie steigende Personal- und Energiekosten, die nach wie vor eine erhebliche Rolle spielen. Ruscheinsky kündigte an, den Austausch und die Vernetzung mit Kulturakteuren in Chemnitz intensivieren zu wollen, um die laufenden Projekte möglichst zu sichern.
Finanzielle Lage der Stadt Chemnitz
Die Haushaltsvorlage, die von Oberbürgermeister Sven Schulze in einer Stadtratssitzung vorgestellt wurde, umfasst jedoch nicht nur die Kürzungen im Kulturbereich. Der Ergebnishaushalt zeigt für die Jahre 2025 bis 2029 jährliche Fehlbeträge, die zwischen 60 und 160 Millionen Euro schwanken. Insgesamt fehlen bis zum Ende des Jahrzehnts mehr als 600 Millionen Euro, was die Erfüllung der städtischen Aufgaben erheblich gefährdet. Diese kritische Finanzlage ist nicht einzigartig für Chemnitz, sondern betrifft auch andere Städte in Sachsen wie Dresden und Mittelsachsen. Die steigenden Ausgaben resultieren aus höheren Kosten für soziale Hilfen, Bau- und Dienstleistungen sowie aus allgemeinen Preissteigerungen, die vor allem durch tarifliche Abschlüsse und notwendige Stellenaufbauten bedingt sind.
Den Rückhalt der Kommunen in der gegenwärtigen finanziellen Situation kritisieren viele Akteure. Die Unterfinanzierung, vor allem im sozialen und kulturellen Bereich, wird durch fehlende Unterstützung von Bund und Land verschärft. Das Konnexitätsprinzip, nach dem „Wer bestellt, bezahlt“, wird immer wieder als unzureichend angesehen, um den Kommunen die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Die Notwendigkeit, die Ausgaben ihrer Verwaltung zu überdenken, wird von verschiedenen politischen Akteuren betont. Es bleibt abzuwarten, ob die Vorschläge im Haushaltsentwurf trotz der Sparzwänge tragfähig sind.
Maßnahmen und Perspektiven
Die Stadt plant auf verschiedenen Wegen, die finanzielle Stabilität zu wahren. Stefan Schmidtke, Programmgeschäftsführer der Kulturhauptstadt gGmbH, äußert Bedenken über die weitreichenden Kürzungen. Sein Team ist aktiv im Gespräch mit von Kürzungen bedrohten Partnern, um die Durchführung von Projekten nicht zu gefährden. Die Strategien zur Finanzierung umfassen den Zugang zu Stiftungen, andere Förderträger sowie Umstrukturierungen der Eigenmittel.
Der Kulturfinanzbericht 2024, der einen Überblick über die öffentliche Kulturfinanzierung in Deutschland gibt, zeigt, dass die Situation in Chemnitz Teil eines umfassenderen Problems ist. Die Ergebnisse der Finanzstatistiken für Bund, Länder und Gemeinden offenbaren, dass viele Kommunen vor ähnlichen Herausforderungen stehen.
In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen ist der Dialog zwischen den Kulturakteuren und der Stadtverwaltung entscheidend, um die kulturelle Vielfalt in Chemnitz aufrechtzuerhalten. Die kommenden Monate werden zeigen, wie sich die finanziellen und strukturellen Rahmenbedingungen auf die Kulturszene auswirken werden.
