Am Theodor-Körner-Platz sorgt ein grün-schwarzer Mercedes, der seit über einem Jahr dort steht, für Ärger unter den Anwohnern. Das Fahrzeug blockiert zwei Anwohnerparkplätze und der Besitzer, vermutlich aus der Ukraine, ist nicht auffindbar. Laut radiochemnitz.de wurde die Stadtverwaltung von besorgten Anwohnern auf einen weiteren Fahrzeugmangel aufmerksam gemacht. Dabei handelt es sich um einen weißen Opel, der seit ebenfalls mehr als einem Jahr an der Max-Schäller-Straße steht.
Das Ordnungsamt stellte fest, dass der Opel in schlechtem Zustand war und ohne Kennzeichen abgestellt wurde. Obgleich er auf einen Halter zugelassen ist, gibt es keine Hinweise, dass er rechtmäßig dort parken darf. Für die Anwohner bedeutet dies eine erhebliche Beeinträchtigung. Glücklicherweise stellte das Ordnungsamt keine Gefährdung für den Straßenverkehr oder die Umwelt fest.
Aktion gegen unrechtmäßiges Parken
Besonders problematisch ist das fehlende Kennzeichen, da es sich hierbei um eine Ordnungswidrigkeit handelt. Ein Mängelschein wurde bereits ausgestellt und eine öffentliche Beseitigungsaufforderung auf die Frontscheibe des Opels geklebt. Der Halter hat bis zum 5. März Zeit, das Fahrzeug zu entfernen. Ansonsten drohen weitere rechtliche Maßnahmen, inklusive einer möglichen Geldbuße.
Das Abstellen von zulassungspflichtigen Fahrzeugen ohne gültige amtliche Kennzeichen auf öffentlichen Flächen ist nach § 20 Absatz 3 und § 28 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) illegal. Verstöße können im schlimmsten Fall mit Geldbußen von bis zu 100.000 Euro geahndet werden, wie bussgeldkatalog.org weiter erläutert.
Weitere Bußgelder für falsches Parken
Das Problem des falschen Parkens ist weit verbreitet. Hier ein Überblick über einige relevante Bußgelder im Falle von ordnungswidrigem Parken:
- Parken an einer engen/unübersichtlichen Straßenstelle: 35 €
- Fließenden Verkehr behindern: 55 €
- Parken im Bereich einer scharfen Kurve: 35 €
- Parken vor oder in einer amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrt: 55 €
- Parken im Fahrraum von Schienenfahrzeugen: 55 €
Diese Bußgelder sind nur ein Auszug aus dem umfassenden Tatbestandskatalog, der sicherstellen soll, dass der öffentliche Straßenraum sowohl den Anwohnern als auch dem allgemeinen Verkehr dient. Die konsequente Ahndung von Falschparkern soll dazu beitragen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Lebensqualität in den betroffenen Gebieten zu verbessern.
