In einem überraschenden Schritt hat der Bundesvorstand der AfD Thomas Kirste, den langjährigen Landtagsabgeordneten aus Meißen, aus der Partei ausgeschlossen. Dieser Ausschluss ist auf die mehrmonatige Nichtzahlung seiner Mandatsträgerabgabe zurückzuführen, die etwa 10 Prozent seiner Bezüge ausmacht. Dies wurde am 1. März 2025 von der Nachrichtenplattform Die Sachsen berichtet.
Kirste hatte die erforderlichen Zahlungen über einen längeren Zeitraum hinweg nicht geleistet. Auf Grundlage einer Satzungsänderung, die im Januar 2025 von der Bundes-AfD beschlossen wurde, verlor er automatisch seine Mitgliedsrechte. Die sächsische Landesgeschäftsstelle hatte, nach mehrmaliger Mahnung und Gesprächen mit Kirste, die Unterlagen an die Mitgliederverwaltung der Bundespartei weitergeleitet, was den Verlust seiner Mitgliedschaft zur Folge hatte.
Konsequenzen und Reaktionen
Obwohl Kirste kein Mitglied mehr ist, bleibt er der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag erhalten. Dies hat zu vermehrter Aufmerksamkeit auf die internen Querelen in der AfD in Sachsen geführt. Der Kreisvorsitzende der AfD Meißen, Detlev Spangenberg, forderte die Löschung aller Mitteilungen von Kirste von den AfD-Webseiten, was allerdings bislang nicht vollständig umgesetzt wurde. In diesem Kontext äußerte Christoph Stamen eine kritische Stellungnahme zur Situation der AfD Meißen in sozialen Medien.
Kirste selbst sieht in der AfD weiterhin seine politische Heimat. In einer Erklärung suchte er den Dialog mit dem Generalsekretär der Partei, um die Zusammenarbeit zu verbessern. Er äußerte zudem, dass er rechtliche Schritte gegen seinen Ausschluss prufen möchte und erklärte, die Hintergründe seiner Nichtzahlung seien Konflikte innerhalb des Kreisverbands Meißen gewesen.
Mitgliedschaft und Zukunft
Die Probleme rund um die Mitgliedsbeiträge und die Mandatsabgabe werfen ein Schlaglicht auf die internen Schwierigkeiten in der sächsischen AfD. Wie auch die Sächsische.de berichtet, sind Abgeordnete verpflichtet, neben ihren Mitgliedsbeiträgen auch eine Mandatsabgabe an die Partei zu zahlen. Das Versäumnis solcher Zahlungen hat nicht nur Auswirkungen auf die persönliche Mitgliedschaft, sondern kann auch die politische Karriere erheblich beeinträchtigen.
Kirste hat angedeutet, dass er bereit ist, seine Mandatsabgabe möglicherweise zweckgebunden zu zahlen, jedoch nicht dem Kreisverband zugutekommen lassen möchte. Dieser Schritt könnte weitere Spannungen innerhalb der AfD in Meißen nach sich ziehen und die bereits bestehenden Differenzen innerhalb der Partei weiter verstärken.
