Am Sonntagnachmittag versammelten sich in Torgau etwa 150 Menschen, um gegen den Rechtsruck und für ein demokratisches Miteinander zu demonstrieren. Der Protest wurde vom queerfeministischen Kollektiv „Lips and Bats“ sowie dem Verein „Zusammenkommen“ organisiert und stand unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“. Der Zug startete um 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz und führte über die Bahnhofstraße, den Friedrichplatz und die Leipziger Straße bis zum Marktplatz.
An der Spitze des Zuges prangte ein Transparent mit der Aufschrift „Torgau ist bunt“. Während der Veranstaltung kam es jedoch zu Störungen, als aus einem Fenster Wassereimer gekippt, Böller gezündet und laute Musik abgespielt wurde. Unterstützt wurde die Demo von verschiedenen Vereinen aus Elbe-Elster, Leipzig und Wurzen, und es fanden sich auch Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt ein, die über soziale Medien auf die Veranstaltung aufmerksam geworden waren.
Politische Warnungen und persönliche Stimmen
Die Torgauer SPD-Stadträtin Julia Sachse warnte während der Veranstaltung vor einem stärkeren Rechtsruck in der Politik. Zora aus Wittenberg, eine der Teilnehmerinnen, kommentierte die aktuelle politische Lage mit den Worten: „Jede Stimme zählt. Wir müssen die Demokratie schützen. Es ist fünf vor 1933.“ Danai Voigt von „Lips and Bats“ betonte, dass sich politisch engagierte Menschen auf dem Land oft allein fühlen, während Henry Engelmann vom „Erich Zeigner Haus“ Demokratieprojekte vor Ort unterstützt.
Daniela Voigt vom Verein „Zusammenkommen“ zeigte sich nach der Veranstaltung zufrieden mit der gelungenen Zusammenarbeit über Kreisgrenzen hinweg. Die Teilnehmenden betonten, dass es wichtig sei, die politischen Entwicklungen nicht auf die leichte Schulter zu nehmen und aktiv für die Demokratie einzutreten.
Bedeutung der Proteste in einem größeren Kontext
Die Protestaktionen in Torgau sind Teil einer breiteren Bewegung, die sich in den letzten Wochen in Deutschland entfaltete. Am Wochenende gingen bundesweit hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen einen möglichen Rechtsruck zu demonstrieren, der sich verstärkt durch die Zusammenarbeit der Union mit der AfD zeigt. Diese Entwicklung sorgt nicht nur für öffentliche Debatten, sondern mobilisiert auch Menschen, die in verschiedenen Städten gegen den Einfluss der AfD protestierten, wie ZDF berichtet.
Conflict researcher Felix Anderl nannte zwei Gründe für die aktuelle Protestwelle: Die bevorstehenden Wahlen und die neue Strategie des CDU-Chefs Merz, die eine verstärkte Mobilisierung der Wähler erwarten lässt. Er warnt jedoch vor einer Polarisierung, die diese Mobilisierung mit sich bringen könnte, und hebt hervor, dass auch die SPD und die Grünen von der gegenwärtigen Situation profitieren könnten.
Zunehmender Rechtsextremismus in Deutschland
Die aktuelle Protestbewegung findet statt vor dem Hintergrund einer alarmierenden Erhöhung rechtsextremer Einstellungen in Deutschland. Laut einer Studie, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegeben wurde, teilen mittlerweile rund 8% der Befragten ein rechtsextremes Weltbild, während dieser Wert zuvor unter 3% lag. Das Vertrauen in demokratische Institutionen ist gesunken, und eine wachsende Zahl von Menschen äußert populistische und verschwörungsgläubige Ansichten.
Diese Entwicklungen sind zum Teil auf Unsicherheiten zurückzuführen, die durch Krisen wie die Corona-Pandemie, den Ukraine-Krieg, Inflation und Klimawandel verursacht wurden. Eine breite Mehrheit bekennt sich nach wie vor zu einer offenen Gesellschaft und möchte Herausforderungen demokratisch angehen, was die Wichtigkeit der jüngsten Proteste unterstreicht, um eine deutliche Botschaft für die Demokratie zu senden.
Die Situation ist also komplex und fordert eine umfassende Auseinandersetzung mit den Themen, die die Gesellschaft bewegen. Die Demonstration in Torgau war ein weiterer Schritt in diesem spezifischen Kontext, der Zeichen setzen und eine klare Haltung gegen den Rechtsruck einnehmen sollte.
