Am Sonntag, dem 17. Februar 2025, versammelten sich in Dippoldiswalde 103 Menschen, um ein starkes Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Menschlichkeit zu setzen. Die Veranstaltung wurde vom „Demokratie Bündnis Osterzgebirge“ organisiert und fand eine Woche vor der Bundestagswahl statt. Angeführt von einer Schweigeminute für die Opfer eines islamistischen Anschlags in München, bei dem zwei Menschen getötet und 35 weitere verletzt wurden, reflektierte die Kundgebung den Wunsch nach Frieden und Toleranz.
Ein Redner der Veranstaltung hob hervor, dass Gewalt und Hass nicht toleriert werden dürfen und dass solche Anschläge nicht für menschenfeindliche Politik instrumentalisiert werden sollten. Fabian Funke, Mitglied des Bundestages (SPD), unterstrich die Relevanz von Demonstrationen für politische Entscheidungen. Unterstützung erhielt er von Sabine Pelz (Grüne), die für den erkrankten Grünen-Direktkandidaten sprach und klar machte, wie wichtig es sei, gerade im Alltag für gesellschaftliche Werte einzutreten.
Reaktionen auf den Anschlag in München
Der islamistische Anschlag in München hat nicht nur die lokale Gemeinschaft erschüttert, sondern auch eine breite Debatte über die Migrationspolitik ausgelöst. Der mutmaßliche Täter war ein afghanischer Flüchtling mit gültiger Aufenthaltserlaubnis, der als Ladendetektiv arbeitete. Diese Informationen wurden von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) klargestellt, nachdem anfängliche Missverständnisse über den Hintergrund des Täters entstanden waren. Sein Aufenthalt in Deutschland war bis zum Zeitpunkt der Tat rechtmäßig, und es wurden keine Hinweise auf extremistische Ansichten gefunden.
Angesichts der anstehenden Bundestagswahl, die in nur einer Woche stattfinden wird, forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) konsequente Abschiebungen von Straftätern. Die Attacke in München hätte nicht nur fatale Folgen für die Opfer, sondern auch weitreichende Auswirkungen auf den politischen Diskurs zur Migration, da die Diskussion um Sicherheit und Integration erneut entbrannt ist.
Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
In der Zwischenzeit fanden am selben Wochenende bundesweit zahlreiche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus statt. So nahmen allein in Berlin nach Angaben der Veranstalter bis zu 250.000 Menschen an der Kundgebung „Aufstand der Anständigen – Demo für die Brandmauer“ teil. Die Berliner Verkehrsbetriebe mussten sogar den U-Bahnhof Bundestag aufgrund der Überfüllung sperren. Redner wie Publizist Michel Friedman nutzten die Gelegenheit, um die Bedeutung der Demokratie zu betonen und die AfD zu kritisieren, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird.
In mehreren anderen Städten, darunter Bonn und Saarbrücken, kamen Zehntausende Menschen zusammen, um für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt zu demonstrieren. Der Hintergrund dieser Proteste sind die aktuellen politischen Entwicklungen, die in der am kommenden Wochenende stattfindenden Bundestagswahl kulminieren werden, in der Migration das zentrale Thema ist.
Die nächste Veranstaltung des „Demokratie Bündnis Osterzgebirge“ in Dippoldiswalde findet am 28. März um 17 Uhr im Stadtpark statt, um an den ermordeten KPD-Funktionär Clemens Holzschuh zu erinnern. Es bleibt zu hoffen, dass solche Initiativen dazu beitragen, den Dialog über wichtige gesellschaftliche Themen zu fördern und eine klare Ablehnung von Gewalt und Intoleranz zu demonstrieren.
