Im Jahr 2024 hat Sachsen einen signifikanten Anstieg bei den Abschiebungen verzeichnet. Nach Angaben von tagesschau.de wurden insgesamt 936 Menschen abgeschoben, verglichen mit 845 Abschiebungen im Jahr 2023. Neben den abgeschobenen Personen reisten etwa 950 Menschen freiwillig aus Sachsen aus. Ein bemerkenswerter Anteil der Abschiebungen betrifft Personen, die rechtskräftig verurteilt wurden. So war ein Drittel der abgeschobenen Personen aufgrund von Straftaten verurteilt.
Die Hauptzielländer für diese Rückführungen sind Georgien, Tunesien, Nordmazedonien, die Türkei und der Irak. Im dritten Quartal 2024 wurden von der Landesdirektion Sachsen (LDS) 239 Personen abgeschoben, darunter 206 Rückführungen, die durch die LDS selbst erfolgten. Die Zahlen der LDS zeigen, dass 68 der abgeschobenen Personen verurteilte Straftäter waren. Darüber hinaus fanden 33 Rückführungen ohne Asylbezug durch untere Ausländerbehörden statt.
Geplantes Ausreisezentrum
In einem weiteren Schritt zur Verbesserung des Abschiebeprozesses hat Sachsens Innenminister Armin Schuster angekündigt, dass ein Ausreisezentrum für abgelehnte Asylbewerber im ersten Halbjahr 2025 in Betrieb genommen werden soll. Dies wurde im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vereinbart. Der genaue Standort des Zentrums ist noch nicht bekannt. Für die betroffenen Personen wird voraussichtlich eine Wohnsitzauflage gelten, die sie verpflichtet, sich im Zentrum aufzuhalten. Das Zentrum soll mittelfristig Platz für rund 100 Personen bieten.
Die freiwilligen Ausreisen aus Sachsen erreichten im Jahr 2024 insgesamt 726 Personen, was einen Rückgang im Vergleich zu den 845 Abschiebungen und einen Anstieg im Vergleich zu den 636 Rückführungen im Vergleichszeitraum 2023 zeigt. Die häufigsten Rückkehrer waren türkische Staatsangehörige, gefolgt von Georgischen und venezolanischen Bürgern. Diese Zahlen werden vierteljährlich von der LDS veröffentlicht.
Rechtlicher Hintergrund und Abschiebeanforderungen
Wie bpb.de erklärt, sind Menschen mit abgelehnten Asylanträgen gesetzlich verpflichtet, Deutschland innerhalb einer festgelegten Frist zu verlassen. Bei Nichteinhaltung dieser Frist erfolgt die Abschiebung durch die Ausländerbehörde. Diese Abschiebungen werden in Kooperation mit der Landespolizei und der Bundespolizei durchgeführt.
2023 wurden in ganz Deutschland insgesamt 16.430 Menschen abgeschoben. Im Vergleich zu den Vorjahren zeigt sich ein deutlicher Anstieg in den Abschiebungszahlen. So wurden 2022 nur 12.945 und 2021 etwa 11.982 Menschen abgeschoben. Auch die Rückführungen nach der Dublin-Verordnung scheinen relevant zu sein, 2023 wurden über 5.000 Personen nach anderen EU-Staaten überstellt.
