Die Stadt Zwickau sieht sich mit einem alarmierenden Defizit von 39,9 Millionen Euro konfrontiert. Diese besorgniserregende finanzielle Situation zwingt die Stadtverwaltung zu drastischen Maßnahmen. So soll das alljährliche Stadtfest ab 2026 nur noch alle zwei Jahre stattfinden. Im Wechsel mit dem Historischen Marktreiben wird Zwickau damit versuchen, die Kosten zu reduzieren. Dies wurde von der Oberbürgermeisterin Constance Arndt betont, die auf die Notwendigkeit von Einsparungen hinweist, um die Attraktivität der Stadt zu erhalten. Die aktuellen Kosten für das Stadtfest belaufen sich auf rund 500.000 Euro, während das Historische Marktreiben ebenfalls hohe Ausgaben verursacht. Die Stadt leidet unter chaotischen finanziellen Bedingungen, die durch steigende Personal- und Sachkosten weiter verschärft werden, wie Blick.de berichtet.
In der kommenden Stadtratssitzung, die sich umfassend mit diesen finanziellen Themen auseinandersetzen wird, plant die Stadtverwaltung die Präsentation des nächsten Haushalts. Der Planungszeitraum 2025/2026 könnte dabei noch gesetzeskonform gestaltet werden, da Defizite durch Rücklagen gedeckt werden können. Experten warnen jedoch, dass die Stadt bis 2029 erhebliche Verluste drohen, die nicht mehr ausgeglichen werden können. Zwickaus jährliches Haushaltsvolumen liegt aktuell bei etwa 250 bis 260 Millionen Euro. Das strukturelle Defizit wird auf rund 15 Millionen Euro pro Jahr geschätzt.
Einsparmaßnahmen im Fokus
Um den Haushaltsproblemen zu begegnen, plant die Stadtverwaltung die Erarbeitung eines Haushaltsstrukturkonzepts zur Identifizierung von Einsparpotenzialen. Insbesondere bei den Eigenbetrieben, wie Reinigungsarbeiten, sollen Einsparungen vorgenommen werden. Die Verwaltung steht unter Druck, da die Prognosen für das Defizit 2026 auf 28,8 Millionen Euro steigen könnten, was die Dringlichkeit einer nachhaltigen Lösung verdeutlicht.
Die finanzielle Lage der Kommunen in Deutschland steht jedoch nicht nur in Zwickau auf der Kippe. Laut dem Deutschen Städtetag sind die kommunalen Finanzen bundesweit stark belastet. Der kommunale Finanzierungssaldo ist 2023 um mehr als 9 Milliarden Euro gesunken, was einen dramatischen Rückgang darstellt. Dabei fiel der Überschuss von 2,6 Milliarden Euro im Jahr 2022 in ein Defizit von 6,8 Milliarden Euro. Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, warnt vor den Folgen dieser Entwicklung und fordert eine grundlegende Überarbeitung der Finanzausstattung, um die Kommunen in die Lage zu versetzen, weiterhin investieren zu können.
Probleme auf nationaler Ebene
Die Ursachen für die wachsenden Defizite sind vielfältig: Inflation, eine anhaltende Wachstumsschwäche und zunehmende Aufgaben der Kommunen tragen zur finanziellen Misere bei. Dieser Negativ-Trend wurde durch die Kassenstatistik des Statistischen Bundesamtes bestätigt. Laut Städtetag.de sind die Kommunen nicht in der Lage, die erforderlichen Investitionen zu tätigen, solange die Finanzen nicht nachhaltig verbessert werden. Die Ampel-Fraktionen haben zugesagt, die Lage der Kommunen zu analysieren und strukturelle Verbesserungen in der Kommunalfinanzierung zu schaffen.
Die nächsten Monate werden entscheidend sein für die finanziellen Perspektiven der Stadt Zwickau. Die Stadtverwaltung steht vor der Herausforderung, innovative Einsparungen zu planen und gleichzeitig die Stadt lebenswert und attraktiv zu halten. Ob und wie dies gelingt, wird sich in der kommenden Zeit zeigen müssen.
